Mein Podcast: DEBATTE ZU DRITT

In diesem Podcast diskutiere ich über grundsätzliche Fragen aus Politik und Gesellschaft – jeweils mit einer Frau und einem Mann. Jeden Monat schalte ich zwei neue Debatten auf. Diese Gespräche führe ich mit Personen des öffentlichen Lebens, die selbst im Thema tätig sind. Ihre Perspektiven sind persönlich, führen über das Tagesgeschehen hinaus und öffnen einen weiteren Horizont.

Meine neuste Debatte:

«Nach 200‘000 Toten im Jugoslawienkrieg: Hat die Intervention des Westens der Region den Frieden gebracht?»

mit Armina Galijas vom Zentrum für Südost-Europa-Studien der Universität Graz und Christian Schmidt, dem Hohen Repräsentanten der UNO für Bosnien-Herzegowina.

Frau Galijas, Sie sind im Krieg aus Bosnien geflohen, haben Sie Ihre Heimat verloren? «Wahrscheinlich ja, aber (..) es ist nicht nur für mich, es ist für alle Menschen ein neues Leben entstanden, auch für die, die in Bosnien geblieben sind. Das war so eine grosse Zäsur. (..) Das Ethnische hat sich wirklich durchgesetzt, (..weil ) man in den 90er Jahren begonnen hat, alles ethnisch zu regeln. (..) Man hat irgendwie versucht, es allen ethnischen Gruppen recht zu machen. Aber im Prinzip kann ein Land so nicht funktionieren».

Dem Hohen Repräsentanten wurden aufgrund des Vertrags von Dayton (1995) sehr grosse Kompetenzen gegeben. Schmidt kann direkt in die Politik des Landes eingreifen und bestätigt, dass er dabei ohne demokratische Legitimation entscheidet: «Es ist eine schizophrene Situation. (..) Deswegen behandle ich die sogenannten ‘Bonn Powers‘ (..) sehr, sehr zurückhaltend». Als Beispiel nennt er, die Situation, als weder eine verfassungsmässig abgestützte Regierungsbildung noch Neuwahlen möglich waren, da «hatte ich eine Regelung in die Verfassung hineingeschrieben (..) Und jetzt gibt es eine Regierung dank meiner Intervention».

Glauben Sie Herr Schmidt, dass die ethnische Organisation der Gesellschaft, die in Dayton festgeschrieben und danach zementiert worden ist, in Zukunft überwunden werden kann? – «Ja und nein; (.. es hängt davon ab, ob) wir es schaffen, diese Ethnifizierung zu durchbrechen. (..) Ich glaube, dass junge Leute das nicht mehr mitmachen wollen. Die Frage ist nur, wo wollen sie das nicht mehr mitmachen, zuhause oder wenn sie» auswandern.» – Galijas bekräftigt: «Meine grösste Sorge ist die Abwanderung. (..) Die Leute, die weggehen können, (..) gehen, am meisten nach Österreich und Deutschland.»

Zementiert die internationale Präsenz die ethnokratischen Strukturen? – Schmidt: «Ja und nein. Die Wähler haben (..) null Vertrauen in das (..) Zustandekommen der Wahlen. (..) Ich setze ja gerade da an, (..) das Wahlgesetz zu verbessern. Das ist uns auch für die (..) Kommunalwahlen gelungen (..)». – Dazu Galijas: «Das Problem ist eigentlich, was vor der Wahl in Bosnien passiert. (..) Wählen gehen nur die, die sich etwas von der Partei erwarten. (..) Für jeden Posten muss man eine bestimmte Anzahl von Stimmen bringen. (..) Ein Schuldirektor muss dann 20 oder 100 Stimmen vorweisen. (..) Die richtigen Wahlen finden nicht an der Urne statt, sondern (..) dort, wo man Reis oder Mehl oder Oel verteilt, um die Stimmen zu bekommen.»

Dient die Perspektive eines EU-Beitritts als Mittel, die notwendigen Reformen durchzusetzen? – Galijas: «Diese EU Annhäherung ist von beiden Seiten weniger glaubhaft geworden. Die Menschen glauben nicht mehr an die EU und die EU nicht mehr ganz an Bosnien. Es hat einfach zu lange gedauert.» – Schmidt: «Die Begründung, warum es jetzt eine gewisse Dynamik gibt, die es vor vier-fünf Jahren noch gar nicht gegeben hat, liegt (im wachsenden russischen Einfluss) (..) Jetzt ist das das Momentum, das man für die Integration von Bosnien-Herzegowina nutzen will. (..) Die Gesamtschau ist für mich so: Entweder, wir schaffen es tatsächlich in den nächsten Jahren, Leuchttürme zu sehen, dass im Westbalkan sich etwas tut, oder (..) dann passiert nichts mehr.»

Galijas: «Ich würde für eine stufenweise Annäherung dieser Länder an die EU plädieren, (..) kleine Päckchen geben und, wenn diese dann durchgesetzt sind, auch belohnen.(..) Und ich denke, dass in Bosnien zum Teil auch ein Problem die Präsenz der internationalen Gemeinschaft ist, dass man denkt, die werden das für uns sowieso machen.»

Sind sie zuversichtlich für die Zukunft ? – Schmidt: «Wenn in 11 Jahren, beim Gedenken an 40 Jahren (Völkermord in) Srebrenica und 40 Jahre Dayton der Hohe Repräsentant die Festrede hält, dann ist was nicht gut gelaufen, weil bis dahin sollte eigentlich seine Funktion nicht mehr nötig sein».

Zuvor habe ich folgende 65 Debatten geführt, die alle online zu hören sind (Link zu ApplePodcast):

• «Wirtschaftskrise, Investitionsstau und marode Infrastruktur – Ist die Schuldenbremse das Problem?» – mit Philippa Sigl-Glöckner, Leiterin des finanzpolitischen Thinktanks ‘Dezernat Zukunft‘ und dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Otto Fricke – Link
• „Wahlerfolg der Rechtspopulisten – Bleibt Ostdeutschland von den gemeinsamen Erfahrungen mittel-osteuropäischer Gesellschaften geprägt?“ – mit der Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und dem polnischen Politologen Piotr Buras – Link
• “Können internationale Interventionen, kann die UNO Kriege verhindern oder stoppen?“ mit Melanie Hauenstein, Leiterin des UN-Entwicklungshilfeprogramms (UNDP) in Berlin und Volker Perthes Volker, bis vor kurzem Leiter der UNO-Mission im Sudan. — Link
• «Kann der kolonial geprägte Rassismus in unserer Gesellschaft überwunden werden?» – mit dem Schriftsteller Martin Dean und der Rassismus- und Genderforscherin Rachel Huber.- Link
• «Urknall, Rauch und Schall – Der Ausbruch der Zürcher Kulturszene der 70-er Jahre und seine verkannte internationale Wirkung» – mit der Kuratorin Bice Curiger und dem Philosophen Stefan Zweifel – Link
• «Nach den Wahlen: Wird Indien unter Narendra Modi zur globalen Supermacht?» – mit Pradnya Bivalkar und Manuel Vermeer. – Link
• „Wahlen in Europa: Gefährdet der Rechtsruck die europäische Klimapolitik?“ – mit dem bisherigen Mitglied des Europäischen Parlaments Reinhard Bütikofer und der Bundestagsabgeordneten Chantal Kopf. – Link
• “Warum scheitern linke Parteien, obwohl die Bevölkerung mehr soziale Gerechtigkeit will?”- mit dem ehemaligen Fraktionschef der Partei Die LINKE Dietmar Bartsch und Sarah Lee Heinrich, bis vor kurzem Sprecherin der Grünen Jugend. Link
• „Sind mündige Patienten ein Heilmittel für das kranke Gesundheitssystem?“- mit dem OnkologenJens-Ulrich Rüffer und der Krebsforscherin Cindy Körner. Link
• „Scheitert der Kampf gegen den Rechtspopulismus, gegen die AfD?“– mit der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckartund dem Makrosoziologen Steffen Mau. Link
• „Bekämpft die Migrationspolitik die Überfremdung oder kann sie Migranten zu Mitbürgern und Mitbürgerinnen machen?“ – mit Staatssekretärin Christine Scharner-Burgener und dem Filmer Samir Jamaladdin. Link
• „Hat das Buch Zukunft?“ – –mit dem Verleger Jonathan Beck sowie der Schriftstellerin und TV-Literatur-Moderatorin Laura de Weck. Link
• „Führt ein Wahlsieg von Donald Trump zur nächsten Zeitenwende“ – mit der früheren deutschen Botschafterin in den USA Emily Haber und dem USA-Experten Josef Braml. Link
• „Die erschütterte Republik – verliert Deutschland seinen gesellschaftlichen Zusammenhalt?“ – mit dem früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck und der Schriftstellerin Juli Zeh. Link
• „Was bedeutet es überhaupt noch, links zu sein?“ – mit der TAZ-Journalistin Anna Lehmann und dem Publizisten Frank A. Meyer. Link
• „Eine globale Unordnung löst die westlich dominierte Weltordnung ab. Haben Friedenspolitik, Entwicklungshilfe und das humanitäre Völkerrecht überhaupt noch eine Chance?“ – mit dem früheren IKRK-Präsidenten Peter Maurer und Carolina Frischkopf, designierte Direktorin des HEKS. Link
• „Kann Solidarität nur einseitig sein, mit Israel oder mit palästinensischen Opfern?“ – mit dem Antisemitismusbeauftragten Felix Klein und Jouanna Hassoun von der Stiftung Transaidancy. Link
• „Krieg, Zeitenwende und Aufrüstung – Ist der Pazifismus am Ende?“ – mit Sara Nanni, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, und Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deut-schen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Link
• „Wer ist noch zuständig für Wahrheit? – Wie kann sich der Journalismus in einer von Sozialen Medien geprägten Öffentlichkeit behaupten?“ –mit Judith Wittwer, Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung, und Claus Kleber, zuvor ZDF-Nachrichtenmoderator. Link
• „Polen nach der Wahl: Kann Donald Tusk die Spaltung der Gesellschaft überwinden und das Land zum europäischen Rechtsstaat zurückführen?“ – mit der polnischen Soziologin Karolina Wigura und dem früheren polnische Botschafter in Deutschland Janusz Reiter. Link
• „Wir müssen nicht das Klima retten, sondern uns“ – mit Kira Vinke, Leiterin des Zentrums für Klima und Außenpolitik der Deutschen Gesellschaft für Aussenpolitik und Eckart von Hirschhausen, Gründer der Stiftung „Gesunde Erde – Gesunde Menschen“. Link
• „Haben wir eine Chinastrategie?“ – mit dem langjährigen Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger und Janka Oertel, Verfasserin des Buches „Ende der Chinaillusion“. Link
• „Ukraine: Wird die westliche Unterstützung brüchig?“ – mit Ralf Fücks, dem Leiter des Zentrums für Liberale Moderne und Sicherheitsexpertin Claudia Major der Stiftung für Wissenschaft und Politik. Link
• „Bedroht der Kampf um Gleichberechtigung die Meinungsfreiheit?“ – mit der deutschen Afro-Amerikanerin Chenoa North-Harder und René Pfister, USA-Korrespondenten des SPIEGELs. Link
• „Wo steht Europa in der Konfrontation zwischen den USA und China?“ – mit Franziska Brantner, Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Alexander Graf Lambsdorff, dem künftigen Deutschen Botschafter in Moskau. Link
• „Zerstört der zunehmende Hass gegen Amts- und Mandatspersonen die Demokratie?“ – mitSawsan Chebli, ehemalige Staatssekretärin im Berliner Senat, und Jörg Müller, Chef des Verfassungsschutzes von Brandenburg. Link
• „Der Sieg des Sultans – Wohin steuert die Türkei?“ – mit dem ZEIT-Korrespondenten Michael Thumann und der Leiterin des Zentrums für angewandte Türkeistudien der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, Hürcan Alsi Aksoy. Link
• „Wird Europa bis 2050 klimaneutral? – An welchen Problemen kann das scheitern?“ – mit dem früheren EU-Energie-Kommissar Günther Oettinger und der Energie- und Klimafachfrau Susanne Nies. Link
• “Frau, Leben, Freiheit ! – Führt die iranische Protestbewegung in die politische Blockade oder steht das Land in einem revolutionären Umbruch?“ – mit der iranischen Künstlerin Parastou Forouhar und dem deutsch-iranischen Politologen Ali Fathollah-Nejad. Link
• „Kann nach Jahrzehnten von Krieg und Gewalt im Irak und in Algerien ein Weg zu innerer Stabilität und nationaler Verständigung gefunden werden.?“ – mit der Nordafrikaexpertin Isabelle Werenfels und dem Orientalisten Daniel Gerlach. Link
• „Was ist das konservative Projekt für ein modernes Deutschland?“ – mit dem CDU-Kanzlerkandidaten von 2021 Armin Laschet und Frau Prof. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing. Link
• „Auschwitz liegt auch in der Schweiz“ – mit Prof. Jacques Picard, Präsident der Stiftung jüdische Zeitgeschichte der ETH-Zürich und Dina Wyler, Leiterin der Stiftung gegen Antisemitismus und Rassismus. Link
• „Die verkannte Bedeutung des Dualen Bildungssystems für den wirtschaftlichen Erfolg“ – mitUrsula Renold, für Bildungssysteme ETH und Rudolf Strahm, ehem. Nationalrat. Link
• „Können Gesellschaften aus der Geschichte lernen?“ – mit der Schriftstellerin Eva Menasse und dem Dichter Durs Grünbein. Link
• „Hat die schweizerischer Neutralität Zukunft?“ – mit der Nationalrätin Sarah Wyss und dem ehem. Diplomaten Paul Widmer. Link
• „Opfern wir die Menschenrechte wirtschaftlichen und politischen Interessen?“ – mit der Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur und Wenzel Michalski, dem Deutschlanddirektor von Human Rights Watch. Link
• „Führt der Ukrainekrieg zu einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur?“ – mit Jana Puglierin, European Council of Foreign Relations und Roderich Kiesewetter, Mitglied des Bundestages und früherer Oberst im Generalstab. Link
• „Wie erklären sich die Sympathien islamischer Länder für Putins Angriffskrieg?“ – mit der Nordafrikaexpertin Isabelle Werenfels und Reinhard Schulze, Islamistikprofessor der Universität Bern. Link
• „Ist die Ostpolitik der SPD gescheitert?“ – mit Rolf Mützenich, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, und der Osteuropakorrespondentin Sabine Adler. Link
• „Documenta Kassel, Biennale Venedig, Art Basel – Unterwirft sich die Kunst dem politisch-moralischen Zeit-geist?“ – mit der Kunsthistorikerin Jacqueline Burckhardt und dem Kurator und Ausstellungsmacher Raphael Gygax. Link
• „Ukrainekrieg: Wie sich die Gesellschaften der früheren „Brudervölker“ entfremdet haben“ – mitIna Ruck, Leiterin ARD-Büros Moskau und Alexander Hug, langjähriger Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine. Link
• „Afghanistan: Das Desaster der westlichen Intervention – Was tun?“ – mit der Fernsehjournalistin Katrin Eigendorf und dem Afghanistanspezialisten Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network. Link
• „Hass im Netz – Was können wir tun?“ – mit Renate Künast, Mitglied des deutschen Bundestages und frühere Bundesministerin, und dem deutschen Publizisten Hasnain Kazim. Link
• „Ist die Schweiz noch konkordanzfähig“ – mit Regula Rytz, ehem. Nationalrätin und Parteipräsidentin der GRÜNEN, und dem NZZ-Chefredaktor Eric Gujer. –Link
• „Hält sich die Werbung an Moral und Ethik? – mit Annette Häcki, Initiantin des „Gislerprotokolls“ und David Schärer, „Werber des Jahres“ 2022. Link
• „Kann die EU in ihrer Geschlossenheit gegen Putins Krieg die Integration vertiefen und in Polen und Ungarn den Rechtsstaat durchsetzen?“ – mit der Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley und dem polnischen Rechtsprofessor Fryderyk Zoll. Link
• „Deutschschweiz-Baden-Elsass-Liechtenstein-Vorarlberg: Können alemannische Gemeinsamkeiten Landesgrenzen überwinden?“ – mit Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutterund Thomas Pfisterer, ehem. Regierungsrat und Ständerat des Kantons Aargau. Link
• „Wie prägt die familiengeschichtliche Erinnerung nationale Politik?“ – mit der deutschen Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann und dem Schweizer Historiker Thomas Maissen. Link
• „Putin und die Rückkehr der Einflusssphären in der Geopolitik“ – mit Prof. Herfried Münkler und Prof. Daniela Schwarzer, der Exekutiv-Direktorin der Open Society Foundations in Berlin. Link
• „Kann Emmanuel Macron nach seinem Wahlsieg das Tandem Paris-Berlin zum Motor der europäischen Erneuerung machen?“ – mit Michaela Wiegel, langjährige FAZ-Korrespondentin in Paris, und dem schweizerischen Publizisten Joseph de Weck. Link
• „Sind Gerichtsklagen ein zweckmäßiges Kampfmittel gegen den Klimawandel?“ – mit der ehemaligen Richterin am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof Prof. Helen Keller und Peter Hettich, Universität St.Gallen. Link
• „Brauchen wir eine Brandmauer zwischen Antisemitismus und Israelkritik?“ – mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der früheren deutschen Justizministerin, und Abraham Lehrer, dem Vizepräsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland. Link
• „Soll uns das Museum erklären, wer wir sind?“ – mit Denise Tonella, Direktorin des Schweizerischen Nationalmuse-ums, und Raphael Gross, Präsident des Deutschen Historischen Museums. Link
• „Lügt die Politik?“ – mit Jacqueline Fehr, Regierungsratspräsidentin des Kantons Zürich, und dem emeritierten Philisophieprofessor Georg Kohler. Link
• „Ist die Schweiz noch reformfähig?“ – mit Monika Rühl, Direktorin von Economiesuisse und Peter Grünenfelder, Direktor von Avenir Suisse. Link
• „Überlebt die nationale Identität in der Migrationsgesellschaft?“ – mit dem Schriftsteller Lukas Bärfuss und der Migrationsforscherin Naika Foroutan. Link
• „Sicherheitspolitik: Rüsten wir uns für den letzten Krieg oder gegen die Gefahren der Zukunft?“ – mit Nationalrätin Priska Seiler-Graf und Hans-Peter Bartels, bis vor kurzem Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, zuvor Bundestagsabgeordneter. Link
• „Wer ist schuld am Rechtspopulismus?“- mit Nationalrätin Nadine Masshardt und dem Publizisten Roger de Weck. Link
• „Ist Gleichstellung ein Männerproblem?“ – mit Kathrin Bertschy, Co-Präsidentin des Frauendachverbandes alliance F und Markus Theunert, Gründungspräsident von Männer.ch. Link
• „Ist eine Mitte-Links-Allianz möglich?“ – mit Daniel Jositsch, Zürcher Ständerat und Laura Zimmermann, Co-Präsidentin der Operation Libero. Link
• „Verpasst die Schweiz die Chance ihrer Italianità?“- mit Marina Carobbio, Tessiner Ständerätin, undMarco Solari, Präsident des Filmfestivals Locarno. Link
• „Überleben Rechtsstaat und Demokratie, wenn Wahrheit und Vertrauen erodieren?“ – mit dem Filmemacher Samir und Sibylle Lichtensteiger, Leiterin des Stapferhauses Lenzburg. Link
• „Staat, Kultur & Cancel Culture“ – mit Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien der deutschen Bundesregierung, und Adolf Muschg, Schweizer Schriftsteller. Link
• „Film, Kunst & Moral“- mit der Schauspielerin Martina Gedeck und Stefan Haupt, Schweizer Filmemacher. Link
• „Hat Sozialdemokratie Zukunft?“ – mit Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP-Schweiz und Norbert Walter-Borjans, Co-Vorsitzender der SPD. Link

 Die Debatte zu Dritt wird in Zusammenarbeit mit www.journal21.ch publiziert.  «Journal 21» ist eine Internetzeitung, die von erfahrenen Journalisten gemacht wird, die für die grossen Medienhäuser in der Schweiz gearbeitet haben.

Wenn es Euch gefällt, bin ich für eine Weiterempfehlung dankbar – auch für Vorschläge zu künftigen Debatten.

Tim Guldimann

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